REGLEMENT DES ONLINE-SHOPS

MONOKOLO.EU

INHALTSVERZEICHNIS:

• ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
• ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGEN IM ONLINE-SHOP
• BEDINGUNGEN FÜR DEN ABSCHLUSS EINES KAUFVERTRAGS
• ZAHLUNGSMETHODEN UND ZAHLUNGSFRISTEN FÜR DAS PRODUKT
• KOSTEN, METHODEN UND LIEFER- BZW. ABHOLFRISTEN DES PRODUKTS
• REKLAMATIONEN UND GEWÄHRLEISTUNG
• AUSSERGERICHTLICHE WEGE ZUR BEILEGUNG VON REKLAMATIONEN UND ANSPRÜCHEN SOWIE ZUGANGSREGELN ZU DIESEN VERFAHREN
• WIDERRUFSRECHT
• BESTIMMUNGEN FÜR UNTERNEHMER
• SCHLUSSBESTIMMUNGEN
• MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Der unter der Internetadresse MONOKOLO.EU zugängliche Online-Shop wird von SIARHEI TSVIRKO betrieben, der seine Geschäftstätigkeit unter der Firma SIARHEI TSVIRKO ausübt, eingetragen im Zentralen Register und der Information über die Wirtschaftstätigkeit der Republik Polen (CEIDG), geführt vom für Wirtschaft zuständigen Minister, mit Geschäfts- und Lageradresse: ul. Serwituty 40A, 02-233 Warschau, Polen, NIP: 5223228375, REGON: 522333944, E-Mail-Adresse: [email protected], Telefonnummer: (+48) 798096832.

Diese AGB richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer, die den Online-Shop nutzen, es sei denn, eine Bestimmung der AGB bestimmt etwas anderes.

Verantwortlicher für die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Bestimmungen dieser AGB im Online-Shop verarbeiteten personenbezogenen Daten ist der Verkäufer. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zu den Zwecken, für die Dauer und auf der Grundlage der Grundsätze, die in der auf der Website des Online-Shops veröffentlichten Datenschutzerklärung angegeben sind. Die Datenschutzerklärung enthält primär Regeln bezüglich der Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Verantwortlichen im Online-Shop, einschließlich Rechtsgrundlagen, Zwecke und Dauer der Datenverarbeitung sowie die Rechte der Personen, deren Daten verarbeitet werden, sowie Informationen über die Verwendung von Cookies und Analysetools im Online-Shop. Die Nutzung des Online-Shops, einschließlich des Tätigens von Einkäufen, ist freiwillig. Ebenso ist die Angabe personenbezogener Daten durch den Kunden freiwillig, mit den in der Datenschutzerklärung genannten Ausnahmen (Abschluss eines Vertrags und gesetzliche Pflichten des Verkäufers).

Definitionen:

ARBEITSTAG – ein Tag von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage.

REGISTRIERUNGSFORMULAR – ein im Online-Shop verfügbares Formular, das die Erstellung eines Kundenkontos ermöglicht.

BESTELLFORMULAR – ein elektronischer Dienst, ein interaktives Formular, das im Online-Shop verfügbar ist und die Aufgabe einer Bestellung ermöglicht, insbesondere durch Hinzufügen von Produkten zum elektronischen Warenkorb und die Festlegung der Bedingungen des Kaufvertrags, einschließlich Liefer- und Zahlungsart.

KUNDE – (1) eine natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit und in den vom allgemein geltenden Recht vorgesehenen Fällen auch eine natürliche Person mit beschränkter Geschäftsfähigkeit; (2) eine juristische Person; oder (3) eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht; – die mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag geschlossen hat oder beabsichtigt, einen Kaufvertrag zu schließen.

ZIVILGESETZBUCH – das polnische Zivilgesetzbuch vom 23. April 1964 (Gesetzblatt 1964 Nr. 16, Pos. 93 mit allen Änderungen).

KONTO – ein elektronischer Dienst, eine Ansammlung von Ressourcen im IT-System des Dienstanbieters, gekennzeichnet mit einem individuellen Namen (Login) und Passwort des Dienstnutzers, in dem die vom Dienstnutzer angegebenen Daten und Informationen über von ihm im Online-Shop aufgegebene Bestellungen gesammelt werden.

NEWSLETTER – ein elektronischer Dienst, ein vom Dienstanbieter per E-Mail bereitgestellter elektronischer Vertriebsdienst, der es allen nutzenden Personen ermöglicht, automatisch periodische Inhalte nachfolgender Ausgaben des Newsletters mit Informationen über Produkte, Neuheiten und Werbeaktionen im Online-Shop zu erhalten.

PRODUKT – eine im Online-Shop verfügbare bewegliche Sache, die Gegenstand des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist.

AGB / REGLEMENT – diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops.

ONLINE-SHOP – der Online-Shop des Dienstanbieters, erreichbar unter: monokolo.eu.

VERKÄUFER; DIENSTANBIETER – SIARHEI TSVIRKO, der seine Geschäftstätigkeit unter der Firma SIARHEI TSVIRKO ausübt, eingetragen im Zentralen Register und der Information über die Wirtschaftstätigkeit der Republik Polen, mit Geschäfts- und Lieferadresse: ul. Budki Szczesliwickie 49 D2, 02-460 Warschau, Polen, NIP: 5223228375, REGON: 522333944, E-Mail-Adresse: [email protected], Telefonnummer: (+48) 798096832.

KAUFVERTRAG – ein über den Online-Shop zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossener oder einzugehender Kaufvertrag über das Produkt.

ELEKTRONISCHER DIENST – ein vom Dienstanbieter für den Dienstnutzer über den Online-Shop elektronisch bereitgestellter Dienst.

DIENSTNUTZER – (1) eine natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit und in den vom allgemein geltenden Recht vorgesehenen Fällen auch eine natürliche Person mit beschränkter Geschäftsfähigkeit; (2) eine juristische Person; oder (3) eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht; – die den elektronischen Dienst nutzt oder zu nutzen beabsichtigt.

VERBRAUCHERRECHTEGESETZ – das polnische Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte (Gesetzblatt 2014, Pos. 827 mit Änderungen).

BESTELLUNG – eine Willenserklärung des Kunden, die über das Bestellformular abgegeben wird und direkt darauf abzielt, einen Kaufvertrag über das Produkt mit dem Verkäufer abzuschließen.

ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGEN IM ONLINE-SHOP

Im Online-Shop stehen folgende elektronische Dienste zur Verfügung: Kundenkonto, Bestellformular und Newsletter.

Konto – Die Nutzung des Kontos ist möglich, nachdem der Dienstnutzer zwei aufeinanderfolgende Schritte durchgeführt hat – (1) Ausfüllen des Registrierungsformulars, (2) Klicken auf das Feld „Speichern“. Im Registrierungsformular muss der Dienstnutzer folgende Daten angeben: Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Passwort und optional Geburtsdatum. Bei Dienstnutzern, die keine Verbraucher sind, ist zusätzlich die Angabe des Firmennamens und der Steuernummer (NIP) erforderlich.

Der elektronische Dienst „Konto“ wird kostenlos und auf unbestimmte Zeit bereitgestellt. Der Dienstnutzer kann das Konto jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen (vom Konto zurücktreten), indem er einen entsprechenden Antrag an den Dienstanbieter sendet, insbesondere per E-Mail an: [email protected] oder schriftlich an die Adresse: ul. Serwituty 40A, 02-233 Warschau, Polen.

BESTELLFORMULAR

Die Nutzung des Bestellformulars beginnt in dem Moment, in dem der Kunde das erste Produkt in den elektronischen Warenkorb im Online-Shop legt. Die Aufgabeeiner Bestellung erfolgt, nachdem der Kunde zwei aufeinanderfolgende Schritte durchgeführt hat – (1) Ausfüllen des Bestellformulars und (2) Klicken auf das Feld „Zahlungspflichtig bestellen“ auf der Website des Online-Shops nach Ausfüllen des Bestellformulars – bis zu diesem Zeitpunkt ist es möglich, die eingegebenen Daten selbstständig zu ändern (folgen Sie den angezeigten Meldungen und Hinweisen auf der Website des Online-Shops). Im Bestellformular muss der Kunde folgende Daten angeben: Vor- und Nachname/Firmenname, Adresse (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort, Land), E-Mail-Adresse, Kontakttelefonnummer sowie Daten zum Kaufvertrag: Produkt(e), Menge des Produkts/der Produkte, Ort und Art der Lieferung des Produkts/der Produkte, Zahlungsart. Bei Kunden, die keine Verbraucher sind, ist zusätzlich die Angabe des Firmennamens und der Steuernummer (NIP) erforderlich.

Der elektronische Dienst des Bestellformulars wird kostenlos bereitgestellt, ist einmaliger Natur und endet mit der Aufgabeder Bestellung oder wenn der Dienstnutzer den Bestellvorgang vorher abbricht.

NEWSLETTER

Die Nutzung des Newsletters erfolgt nach Angabe der E-Mail-Adresse im Reiter „Newsletter“ auf der Website des Online-Shops, an die nachfolgende Ausgaben des Newsletters gesendet werden sollen, und Klicken auf das Aktionsfeld. Sie können den Newsletter auch abonnieren, indem Sie bei der Erstellung eines Kontos das entsprechende Kontrollkästchen aktivieren – mit der Erstellung des Kontos ist der Dienstnutzer für den Newsletter angemeldet.

Der elektronische Dienst des Newsletters wird kostenlos und auf unbestimmte Zeit bereitgestellt. Der Dienstnutzer kann den Newsletter jederzeit und ohne Angabe von Gründen abbestellen, indem er eine entsprechende Anfrage an den Dienstanbieter sendet, insbesondere per E-Mail an: [email protected] oder schriftlich an die Adresse: ul. Serwituty 40A, 02-233 Warschau, Polen.

TECHNISCHE ANFORDERUNGEN

Technische Mindestanforderungen für die Nutzung des IT-Systems des Dienstanbieters: (1) ein Computer, Laptop oder ein anderes multimediales Gerät mit Internetzugang; (2) Zugang zu E-Mail; (3) ein aktueller Webbrowser: Mozilla Firefox, Internet Explorer, Opera, Google Chrome, Safari oder Microsoft Edge; (4) empfohlene Mindestbildschirmauflösung: 1024×768; (5) Aktivierung von Cookies und JavaScript im Webbrowser.

PFLICHTEN DES DIENSTNUTZERS

Der Dienstnutzer ist verpflichtet, den Online-Shop in Übereinstimmung mit dem Gesetz und den guten Sitten zu nutzen und dabei die Persönlichkeitsrechte sowie Urheber- und geistigen Eigentumsrechte des Dienstanbieters und Dritter zu wahren. Der Dienstnutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Dem Dienstnutzer ist es untersagt, rechtswidrige Inhalte bereitzustellen.

Reklamationsverfahren bezüglich elektronischer Dienstleistungen:

Reklamationen im Zusammenhang mit der Bereitstellung elektronischer Dienste durch den Dienstanbieter und sonstige Reklamationen bezüglich des Betriebs des Online-Shops (mit Ausnahme des Produktreklamationsverfahrens, das in Abschnitt 6 geregelt ist) können vom Dienstnutzer wie folgt eingereicht werden: schriftlich an die Adresse: ul. Serwituty 40A, 02-233 Warschau, Polen; oder in elektronischer Form per E-Mail an: [email protected]. Es wird empfohlen, dass der Dienstnutzer in der Beschreibung der Reklamation Folgendes angibt: (1) Informationen und Umstände bezüglich des Gegenstands der Reklamation, insbesondere Art und Datum des Auftretens der Unregelmäßigkeit; (2) das Verlangen des Dienstnutzers; und (3) Kontaktdaten des Antragstellers – dies erleichtert und beschleunigt die Bearbeitung durch den Dienstanbieter. Die genannten Anforderungen sind lediglich Empfehlungen und berühren nicht die Wirksamkeit von Reklamationen, die ohne die empfohlene Beschreibung eingereicht werden. Der Dienstanbieter wird unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Datum der Einreichung, auf die Reklamation antworten.

BEDINGUNGEN FÜR DEN ABSCHLUSS EINES KAUFVERTRAGS

Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt zustande, nachdem der Kunde eine Bestellung über das Bestellformular im Online-Shop gemäß Abschnitt 2.1.2 der AGB aufgegeben hat.

Der auf der Website des Online-Shops angezeigte Produktpreis ist in polnischen Zloty (PLN) angegeben und enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Gesamtpreis einschließlich Steuern des bestellten Produkts sowie Lieferkosten (einschließlich Transport-, Liefer- und Portokosten) und sonstige Kosten, oder, falls die Höhe dieser Gebühren nicht im Voraus berechnet werden kann, die Verpflichtung zu deren Zahlung, werden dem Kunden auf der Website des Online-Shops während des Bestellvorgangs mitgeteilt.

Ablauf des Kaufvertragsabschlusses im Online-Shop über das Bestellformular

Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt zustande, nachdem der Kunde eine Bestellung im Online-Shop gemäß Abschnitt 2.1.2 der AGB aufgegeben hat.

Nach Aufgabeder Bestellung bestätigt der Verkäufer unverzüglich deren Eingang und nimmt die Bestellung gleichzeitig zur Bearbeitung an. Die Bestätigung des Eingangs und die Annahme zur Bearbeitung erfolgen durch Zusendung einer entsprechenden E-Mail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail enthält mindestens die Erklärung des Verkäufers über den Eingang der Bestellung, deren Annahme zur Bearbeitung sowie die Bestätigung des Kaufvertragsabschlusses. Mit Zugang dieser E-Mail beim Kunden ist der Kaufvertrag geschlossen.

Der Inhalt des geschlossenen Kaufvertrags wird gespeichert, gesichert und dem Kunden zugänglich gemacht durch: (1) Bereitstellung dieser AGB auf der Website des Online-Shops und (2) Zusendung der in Ziffer 3.3.2 genannten E-Mail. Der Inhalt des Kaufvertrags wird zusätzlich im IT-System des Online-Shops des Verkäufers gespeichert und gesichert.

ZAHLUNGSMETHODEN UND ZAHLUNGSFRISTEN FÜR DAS PRODUKT

Der Verkäufer stellt dem Kunden folgende Zahlungsmethoden im Rahmen des Kaufvertrags zur Verfügung:

Barzahlung bei Lieferung (Nachnahme).

Barzahlung bei persönlicher Abholung.

Zahlung per Banküberweisung auf das Bankkonto des Verkäufers.

Elektronische Zahlungen und Kartenzahlungen über Przelewy24.

Zahlungsfrist:

Wählt der Kunde die Zahlung per Banküberweisung, elektronische Zahlung oder Kartenzahlung, ist er verpflichtet, die Zahlung innerhalb von 7 Kalendertagen ab dem Datum des Kaufvertragsabschlusses zu leisten.

Wählt der Kunde die Zahlung per Nachnahme bei Lieferung oder Barzahlung bei persönlicher Abholung, ist er verpflichtet, die Zahlung bei Erhalt der Ware zu leisten.

KOSTEN, METHODEN UND LIEFER- BZW. ABHOLFRISTEN DES PRODUKTS

Die Produktlieferung ist innerhalb des Gebiets der Republik Polen verfügbar (sowie international nach Vereinbarung).

Die Lieferung des Produkts an den Kunden ist kostenpflichtig, sofern im Kaufvertrag nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferkosten werden mit dem Kunden vor Bezahlung der Ware telefonisch oder per E-Mail vereinbart.

Die persönliche Abholung des Produkts durch den Kunden ist kostenlos.

Der Verkäufer bietet dem Kunden folgende Liefer- bzw. Abholmethoden an:

Postversand, Postversand per Nachnahme.

Kurierdienst, Kurierdienst per Nachnahme.

Palettenversand.

Lieferung an Paketstationen (Paczkomaty).

Eine persönliche Abholung ist möglich unter der Adresse: ul. Serwituty 40A, 02-233 Warschau, Polen – an Arbeitstagen nach vorheriger Absprache des Abholtermins mit dem Verkäufer.

Die Lieferzeit des Produkts an den Kunden beträgt zwischen 7 und 120 Arbeitstagen (falls das Produkt auf Kundenwunsch importiert werden muss), es sei denn, in der Produktbeschreibung oder bei der Bestellaufgabe ist eine kürzere Frist angegeben. Bei Produkten mit unterschiedlichen Lieferzeiten gilt die längste angegebene Frist, die jedoch 120 Arbeitstage nicht überschreiten darf. Die Lieferfrist beginnt wie folgt:

Wählt der Kunde Zahlung per Banküberweisung, elektronische Zahlung oder Zahlungskarte – ab dem Datum der Gutschrift auf dem Bankkonto des Verkäufers.

Wählt der Kunde Nachnahme – ab dem Datum des Kaufvertragsabschlusses.

Wählt der Kunde Ratenzahlung – ab dem Datum, an dem der Kreditgeber den Verkäufer über den Abschluss des Kreditvertrags informiert, spätestens jedoch ab dem Datum der Gutschrift des Kreditbetrags auf dem Bankkonto des Verkäufers.

Wählt der Kunde Leasing – ab dem Datum, an dem der Leasinggeber den Verkäufer über den Abschluss des Leasingvertrags informiert, spätestens jedoch ab dem Datum der Gutschrift der Beträge aus dem Leasingvertrag auf dem Bankkonto des Verkäufers.

Bereitstellung zur Abholung durch den Kunden – wählt der Kunde die persönliche Abholung, ist das Produkt innerhalb von 1 bis maximal 3 Arbeitstagen (falls es auf Kundenwunsch versendet werden muss) zur Abholung bereit, sofern in der Beschreibung keine kürzere Frist angegeben ist. Bei Produkten mit unterschiedlichen Bereitstellungsfristen gilt die längste Frist, die jedoch 30 Arbeitstage nicht überschreiten darf. Der Verkäufer informiert den Kunden zusätzlich über die Abholbereitschaft. Die Frist beginnt wie folgt:

Wählt der Kunde Zahlung per Banküberweisung, elektronische Zahlung oder Zahlungskarte – ab dem Datum der Gutschrift auf dem Bankkonto des Verkäufers.

Wählt der Kunde Nachnahme – ab dem Datum des Kaufvertragsabschlusses.

Wählt der Kunde Ratenzahlung – ab dem Datum der Benachrichtigung durch den Kreditgeber, spätestens ab Gutschrift auf dem Konto des Verkäufers.

Wählt der Kunde Leasing – ab dem Datum der Benachrichtigung durch den Leasinggeber, spätestens ab Gutschrift auf dem Konto des Verkäufers.

REKLAMATIONEN UND GEWÄHRLEISTUNG

Die Grundlage und der Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kunden, wenn das verkaufte Produkt einen Sach- oder Rechtsmangel aufweist (Gewährleistung), bestimmen sich nach den allgemein geltenden Gesetzen, insbesondere dem Zivilgesetzbuch (Art. 556–576 des polnischen Zivilgesetzbuches).

Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Kunden ein mangelfreies Produkt zu liefern. Detaillierte Informationen zur Haftung des Verkäufers für Produktmängel und zu den Rechten des Kunden finden Sie im Informationsbereich für Reklamationen auf der Website des Online-Shops.

Bei Produkten, die als gebraucht oder mangelhaft beschrieben sind, ist der Verkäufer verpflichtet, dem Kunden ein Produkt zu liefern, das der Beschreibung auf der Website entspricht, d. h. frei von anderen Mängeln als den in der Produktbeschreibung angegebenen, über die der Kunde vor dem Kauf informiert wurde.

Bei Produkten, die als gebraucht oder mangelhaft gekennzeichnet sind und eine detaillierte Beschreibung des Produkts und seiner Mängel enthalten, ist der Verkäufer gemäß Art. 557 § 1 des Zivilgesetzbuches von der Gewährleistungspflicht befreit, wenn der Kunde den Mangel bei Vertragsschluss kannte.

Bei als gebraucht gekennzeichneten Produkten wird die Haftung des Verkäufers im Rahmen der Gewährleistung gemäß Art. 568 § 1 des Zivilgesetzbuches auf 1 Jahr ab dem Datum der Übergabe der Ware an den Kunden beschränkt.

Eine Reklamation kann vom Kunden wie folgt eingereicht werden:

schriftlich an die Adresse: ul. Budki Szczesliwickie 49 D2, 02-460 Warschau, Polen;

in elektronischer Form per E-Mail an: [email protected].

Es wird empfohlen, dass der Kunde in der Reklamationsbeschreibung Folgendes angibt: (1) Informationen und Umstände bezüglich des Gegenstands der Reklamation, insbesondere Art und Datum des Auftretens des Mangels; (2) das Verlangen nach Nacherfüllung (Reparatur oder Ersatz) oder eine Erklärung über eine Preisminderung oder den Rücktritt vom Kaufvertrag; und (3) Kontaktdaten des Antragstellers. Dies erleichtert und beschleunigt die Bearbeitung durch den Verkäufer. Diese Angaben sind Empfehlungen und beeinflussen nicht die Wirksamkeit formloser Reklamationen.

Der Verkäufer wird auf die Reklamation des Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Datum der Einreichung, antworten. Wenn ein Verbraucher im Rahmen seiner Gewährleistungsrechte den Austausch der Sache oder die Beseitigung des Mangels verlangt oder eine Preisminderung erklärt hat und der Verkäufer nicht innerhalb von 14 Kalendertagen darauf reagiert, gilt das Verlangen als berechtigt.

Der Kunde, der Gewährleistungsrechte ausübt, ist verpflichtet, das mangelhafte Produkt an folgende Adresse zu liefern: ul. Serwituty 40A, 02-233 Warschau, Polen. Im Falle eines Verbrauchers trägt der Verkäufer die Versandkosten. Ist die Rücksendung aufgrund der Art des Produkts oder der Einbauart für den Verbraucher übermäßig schwierig, stellt der Verbraucher das Produkt dem Verkäufer an dem Ort zur Verfügung, an dem es sich befindet.

Gemäß Art. 558 § 1 des Zivilgesetzbuches ist die Gewährleistungshaftung des Verkäufers gegenüber Kunden, die keine Verbraucher sind, ausgeschlossen.

AUSSERGERICHTLICHE WEGE ZUR BEILEGUNG VON REKLAMATIONEN UND ANSPRÜCHEN SOWIE ZUGANGSREGELN ZU DIESEN VERFAHREN

Detaillierte Informationen über die Möglichkeit für Verbraucher, außergerichtliche Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren zu nutzen, sowie die Zugangsbedingungen finden Sie auf der Website des polnischen Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz (UOKiK) unter: https://uokik.gov.pl/pozasadowe_rozwiazywanie_sporow_konsumenckich.php.

Der Präsident des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz unterhält außerdem eine Kontaktstelle (Telefon: +48 22 55 60 333, E-Mail: [email protected] oder Postadresse: Pl. Powstańców Warszawy 1, 00-030 Warschau), deren Aufgabe es ist, Verbrauchern bei der außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten zu helfen.

Verbraucher haben u. a. folgende Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung: (1) Antrag auf Streitbeilegung bei einem ständigen Verbraucherschiedsgericht; (2) Antrag an den zuständigen Woiwodschaftsinspektor der Handelsinspektion; (3) Unterstützung durch einen Kreis- (Stadt-) Verbraucherschutzbeauftragten oder eine gesellschaftliche Organisation zur Verbraucherschutzförderung.

Die EU-weite Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar. Die OS-Plattform ist eine interaktive und mehrsprachige Website, die eine zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer bietet, die eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen suchen.

WIDERRUFSRECHT

Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag geschlossen hat, kann diesen innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen und ohne Nachweis von Kosten (mit Ausnahme der in Abschnitt 8.8 genannten Kosten) widerrufen. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, die Erklärung vor Ablauf der Frist abzusenden. Die Widerrufserklärung kann wie folgt eingereicht werden:

schriftlich an die Adresse: ul. Budki Szczesliwickie 49 D2, 02-460 Warschau, Polen;

in elektronischer Form per E-Mail an: [email protected].

Ein Muster-Widerrufsformular ist im Anhang 2 des Verbraucherrechtegesetzes enthalten, in Abschnitt 11 dieser AGB sowie auf der Website des Online-Shops im Reiter „Widerruf“ verfügbar. Der Verbraucher kann das Musterformular verwenden, es ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Die Widerrufsfrist beginnt:

Bei Kaufverträgen – ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Werden mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung getrennt geliefert – ab dem Tag des Besitzes der letzten Ware, Partie oder des letzten Stücks;

Bei sonstigen Verträgen – ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Im Falle des Widerrufs eines Fernabsatzvertrags gilt der Vertrag als nicht geschlossen.

Der Verkäufer hat dem Verbraucher alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist. Der Verkäufer nutzt dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Die Rücksendung hat an folgende Adresse zu erfolgen: ul. Serwituty 40A, 02-233 Warschau, Polen.

Der Verbraucher haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Mögliche Kosten im Zusammenhang mit dem Widerruf, die der Verbraucher zu tragen hat:

Hat der Verbraucher eine andere Lieferart als die günstigste Standardlieferung gewählt, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die entstandenen Mehrkosten zu erstatten.

Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Bei Dienstleistungen, deren Erbringung auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat, hat der Verbraucher einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang entspricht.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

(1) zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Verkäufer die Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat, der vor Beginn der Erbringung informiert wurde, dass er sein Widerrufsrecht verliert; (2) deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat; (3) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; (4) zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; (5) zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; (6) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; (7) zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber erst nach 30 Tagen geliefert werden können; (8) bei denen der Verbraucher den Verkäufer ausdrücklich um einen Besuch gebeten hat, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten auszuführen; (9) zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; (10) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen; (11) die im Rahmen einer öffentlichen Versteigerung geschlossen wurden; (12) zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Gütern, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht; (13) zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn die Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat.

Die Bestimmungen dieses Abschnitts 8 gelten seit dem 1. Januar 2021 auch für natürliche Personen, die einen Vertrag schließen, der direkt mit ihrer Geschäftstätigkeit zusammenhängt, wenn aus dem Inhalt hervorgeht, dass dieser Vertrag für diese Person keinen beruflichen Charakter hat (Einzelunternehmer mit Verbraucherschutzrechten).

BESTIMMUNGEN FÜR UNTERNEHMER

Dieser Abschnitt 9 der AGB gilt ausschließlich für Kunden oder Dienstnutzer, die keine Verbraucher sind und (seit dem 1. Januar 2021) auch keine Einzelunternehmer mit verbraucherähnlichem Status sind.

Der Verkäufer hat das Recht, innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Datum seines Abschlusses ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag mit einem Unternehmer zurückzutreten, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche entstehen.

Der Verkäufer ist berechtigt, die verfügbaren Zahlungsmethoden einzuschränken oder Vorauszahlung ganz oder teilweise zu verlangen.

Der Dienstanbieter kann den Vertrag über elektronische Dienstleistungen mit einem Unternehmer mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündigen.

Die Haftung des Dienstanbieters/Verkäufers gegenüber einem Unternehmer ist – unabhängig von der Rechtsgrundlage – auf die Höhe des gezahlten Preises und der Lieferkosten beschränkt, maximal jedoch auf 1.000 PLN (ca. 230 EUR). Der Verkäufer haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Verzögerungen bei der Lieferung gegenüber Unternehmern.
Der Verkäufer haftet dem Dienstnutzer/Kunden nur für typische, bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden und haftet nicht für entgangene Gewinne.
Der Verkäufer haftet auch nicht für Lieferverzögerungen.

Für alle Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer/Dienstanbieter und einem Unternehmer ist das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht in Warschau, Polen, ausschließlich zuständig.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Über den Online-Shop geschlossene Verträge werden in polnischer Sprache (sowie ggf. in deutscher Sprache für die jeweilige Sprachversion) geschlossen.

Änderungen der AGB:

Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die AGB aus wichtigen Gründen zu ändern, wie z. B.: Änderungen von Rechtsvorschriften; Änderungen der Zahlungs- und Liefermethoden.

Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Kundenkonto) ist die geänderte AGB bindend, wenn der Dienstnutzer ordnungsgemäß benachrichtigt wurde und den Vertrag nicht innerhalb von 14 Kalendertagen kündigt.

Bei einmaligen Kaufverträgen berühren Änderungen der AGB nicht die Rechte von Kunden aus bereits vor dem Inkrafttreten der Änderung aufgegebenen Bestellungen.

In Angelegenheiten, die in diesen AGB nicht geregelt sind, gelten die allgemein geltenden Bestimmungen des polnischen Rechts (insbesondere das Zivilgesetzbuch, das Gesetz über elektronische Dienstleistungen und das Verbraucherrechtegesetz).

Diese AGB schließen zwingende Bestimmungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht aus, sofern diese nicht durch Vereinbarung abbedungen werden können (Schutzprinzip des Verbraucherwohnsitzrechts im EU-Raum).

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR (ANHANG 2 ZUM VERBRAUCHERRECHTEGESETZ)

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An:

SIARHEI TSVIRKO
ul. Serwituty 40A, 02-233 Warschau, Polen
E-Mail: [email protected]
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)

– Bestellt am(*)/erhalten am(*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.